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Grünes Kommunalwahlprogramm 2009

RNZ 1. Oktober 2010

Finanzen kosteten die Grünen mehr als einen Abend

Hauptversammlung von Schriesheims Grüner Liste – Michael Haug ist neuer Kassierer und folgt Johannes Scharr im Amt

Von Stefan Zeeh

„Normalerweise machen wir unsere Hauptversammlung im April oder Mai, aber in diesem Jahr hatten wir so viel zu tun, dass wir erst jetzt dazu kommen“, erläuterte Robert Hasenkopf. Konrad, der Vorsitzende der Schriesheimer Grünen Liste (GL), den etwas verspäteten Termin für die Mitgliederversammlung Ende September. Damit war er bereits beim Rückblick angelangt. „Im Jahr 2009 hat die Kommunalwahl alle Energie gebunden“, erinnerte er die knapp 20 erschienenen Mitglieder der GL an ein durchaus erfolgreiches Jahr, wurde die GL doch zweitstärkste Gemeinderatsfraktion.

„Beim letztjährigen Schriesheimer Kulturherbst hatten wir Veranstaltungen mit Arnulf Rating und dem Hardchor Heidelberg“, berichtete Hasenkopf-Konrad von den kulturellen Aktivitäten. Zudem veranstaltete die GL in diesem Jahr erstmalig einen Fahrradflohmarkt. „Der wurde von den Bürgern gut angenommen, und es wird nicht unser letzter Fahrradflohmarkt gewesen sein“, informierte der GL-Vorsitzende weiter. Dazu gehörte auch der neugestaltete Internetauftritt der Schriesheimer Grünen.

Auf die Arbeit des Gemeinderates blickte Christian Wolf zurück. „Ein wichtiges Thema ist uns das Schulzentrum“, sagte der Sprecher der Gemeinderatsfraktion. Hier habe man die Dachsanierung, den Bau der Mensa und die Einrichtung zweier naturwissenschaftlicher Räume forciert. Die Schaffung von Ganztagszügen neben der bisherigen Schulform bleibt jedoch ein Anliegen der Grünen. „Die Eltern undSchüler sollen die Wahl haben, ob sie das Ganztagsangebot annehmen wollen odernicht“, machte Wolf klar.

Wichtig ist der GL genauso der Ausbau der Kleinkindbetreuung, jedoch gerate die Kommune dabei schnell an ihre finanziellen Grenzen. „Seit 2007 sind die Kosten für die Stadt Schriesheim für die Krippenplätze um das Elffache gestiegen“, verdeutlichte Wolf die Problematik.

Die Finanzen hatte auch der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl im Blick, als er über Arbeit der Grünen Fraktion im Land berichtete. „Den Kommunen geht es schlecht“, beschrieb er die wirtschaftliche Situation der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg und bemängelte deren fehlende finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung. Um das Geld ging es Sckerl unter anderem auch bei dem Thema Stuttgart 21. „Es wäre sinnvoller in ökologische Projekte zu investieren, statt in solche Milliardengräber“, sagte er und war sich sicher, dass das Thema Stuttgart 21 die Landtagswahl im kommenden Jahr entscheiden werde.

Die Finanzen ließen die GL an diesem Abend nicht los, denn schließlich war auch der Kassierer neu zu wählen, da Johannes Scharr, der bisherige Kassierer, nach einem Umzug nach Heidelberg seinen Vorstandsposten aufgab. Zuvor legte er noch den, trotz hoher Ausgaben bei der Kommunalwahl, im positiven Bereich verbliebenen Kassenstand vor. Zum neuen Kassierer wurde einstimmig Michael Haug gewählt.

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