MM 16. Juli 2009

Christian Wolf: Ortsvorsteher kann jeder werden

Grünen-Fraktionschef bringt einen unkonventionellem Vorschlag in der Altenbach-Debatte

Im Streit um den künftigen Ortsvorsteher von Altenbach und seinen Stellvertreter hat Grünen-Fraktionschef Christian Wolf eine neue Variante ins Spiel gebracht: die Wahl einer Persönlichkeit, die nicht Mitglied im Ortschaftsrat ist.

"Ortsvorsteher kann jeder erwachsene Altenbacher Bürger werden", betont Wolf in einer Pressemitteilung und zitiert die Gemeindeordnung, in der es heißt: "Der Ortsvorsteher wird vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrats aus dem Kreis der zum Ortschaftsrat wählbaren Bürger gewählt." Es gebe also keinerlei Verpflichtung, einen Ortschaftsrat zum Ortsvorsteher zu machen. Jeder Bürger über 18 Jahre mit Hauptwohnsitz in Altenbach könne dieses Amt übernehmen.

"Es kann durchaus sinnvoll sein, wenn ein Ortsvorsteher von außerhalb des Ortschaftsrates gewählt würde", betont Wolf: "Er würde zwischen den Interessen der einzelnen Parteien besser vermitteln und ausgleichen können, die Gefahr der Polarisierung wäre viel geringer."

Nach Wolfs Meinung bestünde auch die Chance, dass jemand außerhalb des Ortschaftsrates "mehr Zeit hätte, um sich um Altenbach zu kümmern". Auf Grund seiner Tätigkeiten bei den Freien Wählern und als Gemeinderat der Stadt bleibe "dem jetzigen Ortsvorsteher nur wenig Zeit, sich um die Belange Altenbachs umfassend zu kümmern", obwohl dieses "Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit" von der Stadt bezahlt werde: "Im Haushaltsplan der Stadt erscheinen als Ausgaben für den Ortsvorsteher jedes Jahr 15 000 Euro." Bürgermeister Hansjörg Höfer wies diese Angabe bei seiner gestrigen Haushalts-Pressekonferenz allerdings zurück: "Ich kann sie nicht bestätigen, sie ist nicht richtig." 

                                                                                             Mannheimer Morgen
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