MM 21. Juli 2009

Neue Amtsperiode startet mit Knatsch

Von unserem Redaktionsmitglied Konstantin Groß

Schriesheim: Konstituierende Sitzung des Ortschaftsrates Altenbach in extrem aufgeheizter Atmosphäre / Mitglied kündigt kurz nach seiner Verpflichtung Rücktritt an

In seine neue Legislaturperiode startet der Ortschaftsrat Altenbach in extrem aufgeheiztem Klima. Zwar wurde Ortsvorsteher Alfred Burkhardt mit breiter Mehrheit in seinem Amt bestätigt, Karl Reidinger gar einstimmig zu seinem Vize gewählt; doch am Ende der hitzigen Sitzung kündigte der erst kurz zuvor verpflichtete grüne Ortschaftsrat Dieter Lukhaup verärgert seinen Rücktritt an.

Begonnen hatte die Sitzung mit dem Antrag von Grünen-Fraktionschef Christian Wolf, die Ortsvorsteher-Wahl zu verschieben, um einen anderen Kandidaten als den von den Freien Wählern vorgeschlagenen Amtsinhaber Burkhardt zu finden. Dieser habe "den Ortschaftsrat mehrfach falsch informiert", kritisierte Wolf unter Hinweis auf dessen Einlassungen, für Schulhöfe gebe es keine Landesförderung: "Dies wurde von Staatssekretär Wacker gerade widerlegt", argumentierte Wolf.

Streit um Ortsmittelpunkt

"Schulhöfe werden nicht gefördert", bekräftigte Burkhardt seine Meinung. Im Übrigen sei es nicht Sache des Ortschaftsrates, sondern der Stadt, Zuschüsse zu beantragen.

Bei der anschließenden Abstimmung wurde der Vertagungsantrag gegen die Stimmen der beiden Grünen-Räte abgelehnt. Auch Burkhardt, der von seinem Fraktionskollegen Dr. Herbert Kraus vorgeschlagen und als "Routinier" bezeichnet wurde, wurde mit allen acht Stimmen von Freien Wählern, CDU und SPD gewählt. Er steht seit 15 Jahren an der Spitze des Gremiums.

Als sein Stellvertreter und damit zum Nachfolger Wolfs wurde CDU-Rat Karl Reidinger gewählt, dies sogar einstimmig. Das Gremium folgte damit der Argumentation von CDU-Rat Ralf Schwarz, wonach Reidinger nach Kraus und Burkhardt die meisten Stimmen erhalten und daher ein Anrecht auf diesen Posten habe.

Richtig hitzig wurde es anschließend beim TOP Ortsmittelpunkt-Gestaltung. Alfred Burkhardt berichtete, dass die Ortschaftsrats-Mehrheit angesichts der katastrophalen Finanzlage der Stadt die Forderung nach Verwirklichung dieses Projektes für 2009 zurückstellen wolle. "Wir werden es aber jedes Jahr neu auf die Tagesordnung bringen", versprach Dr. Kraus: "Wir bleiben am Ball."

Scharfe Kritik von Wolf

"Eine große Wahlkampf-Inszenierung fällt in sich zusammen", lautete dagegen der Vorwurf von Christian Wolf. Die Begründung, es sei kein Geld da, habe bereits spätestens seit November letzten Jahres gegolten. Das Versprechen, in den Sommerferien rollten die Bagger, sei von Anfang an illusorisch gewesen. Es gebe noch nicht einmal einen Ortschaftsrats-Beschluss über die Planung. "Das ist doch ein Unding, was Sie da sagen. Ihnen kann man ja nicht mehr zuhören", reagierte Burkhardt: "Kein Wort mehr. Ich bin's leid."

Bürgermeister Höfer kündigte an, die Stadt werde die Planung auf das finanziell Machbare zurückschrauben und dieses dann umsetzen. Aus Protest gegen Burkhardts Politik kündigte der kurz zuvor verpflichtete Grünen-Rat Lukhaup zu Sitzungs-Ende seinen Rücktritt an. Über all dem ging die Verabschiedung von Gustav Weber und die Ehrung von Dieter Lucke unter, über die wir aber noch berichten werden.

                                                                                                Mannheimer Morgen
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