MM 18. Juli 2009
Hilft das Land in Altenbach? Staatssekretär Georg Wacker verweist auf Möglichkeit der Bezuschussung für Ortsmittelpunkt
Von unserem Redaktionsmitglied Hans-Jürgen Emmerich
Gerade erst hat auch der Ortschaftsrat des Schriesheimer Stadtteils Altenbach die Neugestaltung des Ortsmittelpunktes schweren Herzens auf Eis gelegt, da keimt neue Hoffnung für das rund 200 00 Euro teure Projekt auf. Der Schriesheimer CDU-Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Georg Wacker verwies gestern auf die Möglichkeit, dass das Land das Vorhaben fördern könnte.
Eine Möglichkeit, die auch Bürgermeister Hansjörg Höfer in der Vergangenheit bereits angedeutet hatte. Ihn hätte Wacker gerne vor seiner für gestern früh einberufenen Pressekonferenz im Hotel "Neues Ludwigstal" über die Ergebnisse seiner Recherchen informiert, wie er versicherte, doch Höfer sei gestern nicht erreichbar gewesen.
Wacker betonte mit Nachdruck, er wolle sich keineswegs in kommunalpolitische Entscheidungsprozesse einmischen, und er habe sehr großes Verständnis dafür, dass eine Kommune auf die Finanzen achte und eine seriöse Haushaltspolitik betreibe: "Umsetzbar ist letzlich nur, was bezahlbar ist." Gleichwohl wolle er Möglichkeiten aufzeigen, wie die Stadt Fördermittel des Landes erhalten könne.
Wenn durch eine Ortskernsanierung die Wohn- und Lebensqualität gesteigert und die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes gefördert werde, dann sei dies "durchaus zuschussfähig", nämlich im Entwicklungsprogramm ländlicher Raum (ELR). Zwar zähle sein Wahlkreis und damit auch Altenbach nicht unmittelbar zu diesem Gebiet, aber im Einzelfall könne trotzdem eine Förderung bewilligt werden. Mit dem zuständigen Minister Peter Hauk, "ein Freund Schriesheims", habe die Stadt zudem einen "persönlichen Fürsprecher", betonte Wacker. 30 bis 50 Prozent der Kosten könnte das Land im Falle einer Zusage tragen. Falls die Stadt dies wünsche, sei er gerne bereits, für das Spätjahr einen Termin vor Ort zu vereinbaren.
"Ich teile uneingeschränkt die Position des Ortschaftsrates", äußerte Wacker seine persönliche Auffassung zu den Plänen. Das Projekt steigere die Wohnqualität und wirke einem zu befürchtenden Bevölkerungsschwund durch den demografischen Wandel entgegen. "Das wäre eine Zukunftstinvestition", bekannte Wacker.
Mannheimer Morgen
18. Juli 2009
