MTB 28. September 2016 Bündnis 90/Die Grünen

Grüner Fahrplan für den Kohleausstieg

Von Wolfgang Fremgen

Nach dem Atomausstieg muss jetzt auch der Ausstieg aus Stein- und Braunkohle angegangen werden, möchte Deutschland seine Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen vom vergangenen Jahr erfüllen. Außerdem sind der Kohleabbau und die Kohleverbrennung für unübersehbare Umwelt- und Gesundheitsschäden verantwortlich. Und zudem steht die Kohleverstromung der Energieerzeugung durch erneuerbare Energien wie Sonne und Wind im Weg. Denn atomare und fossile Energiegewinnung blockieren zu bestimmten Zeiten die Stromleitungen, weil Atom- und Kohlekraftwerke nicht einfach heruntergefahren werden können. Aus diesen Gründen hat jetzt die Grüne Bundestagsfraktion einen Fahrplan zum Ausstieg aus der Kohle innerhalb der nächsten 20 Jahre erarbeitet.  

Vorbild des „Kohleausstiegs“ ist der deutsche Atomausstieg

Für die Pläne der Grünen Bundestagsfraktion  für einen Kohleausstieg  war der Atomausstieg in Deutschland Vorbild. In dem Dokument, das Sie sich im Original unter https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/klimaschutz/160822_Fahrplan_Kohleausstieg.pdf ansehen können, heißt es: „Wir streben an, in der kommenden Legislaturperiode das Ende des Kohlezeitalters in Deutschland unumkehrbar und planungssicher einzuleiten.“ In 10 Punkten wird in dem Grünen Konzept dargestellt, wie ein kompletter Kohleausstieg in den nächsten 20 Jahren gelingen soll. Spätestens dann sollen alle 150 in Deutschland betriebenen Kohlekraftwerke abgeschaltet sein.

Konsenslösung wird angestrebt

Angestrebt wird eine Lösung im Konsens, in der die Kommunen, die Gewerkschaften und die Unternehmen gemeinsam den Strukturwandel sozialverträglich begleiten. Ein Fonds zur konkreten Gestaltung des Strukturwandels soll eingerichtet werden, damit den betroffenen Regionen andere ökonomische Chancen eröffnet werden können.  

Verbote für den Bau neuer Kohlekraftwerke und Tagebaue

Ein erster Schritt wäre den Plänen zufolge ein Verbot des Bundestags für den Bau neuer Kohlekraftwerke und Tagebaue und neue Obergrenzen für klimaschädliche Emissionen. Der Emissionshandel mit CO2-Zertifikaten soll verschärft werden, denn das derzeitige Klimaschutzinstrument der Europäischen Union funktioniert nicht. Deshalb wollen die Grünen, ähnlich wie in Großbritannien, einen Mindestpreis für CO2-Verschmutzungsrechte einführen. Es sind Maßnahmen, die nahezu automatisch zur Abschaltung alter Kohlekraftwerke führen würden, da diese die Grenzwerte kaum einhalten können und die Kosten zu hoch wären.