- Wolfgang Fremgen
MTB 28. September 2011 Bündnis 90/Die Grünen
„Wenn der Blaumann grün wird, hat er eine Zukunft!“ - Grüne im Dialog über die richtige Wirtschaftspolitik
Von Wolfgang Fremgen
Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe GRÜNE IM DIALOG luden die Schriesheimer Grünen zum Thema „Green New Deal – Grüne Wirtschaftspolitik für Schriesheim“ ein. Stadtrat Wolfgang Fremgen und Michael Haug diskutierten mit den Teilnehmern über grüne Konzepte, wie man den gegenwärtigen Krisen politisch begegnen könnte.
Neben einer Wirtschafts- und Finanzmarktkrise gäbe es gegenwärtig noch eine globale Klimakrise sowie eine Energie- und Ressourcenkrise mit immer knapper und teurer werdenden Rohstoff- und Energiepreisen, so die Grünen. Gleichzeitig würde die Schere zwischen Arm und Reich immer größer.
Die Antwort der Grünen auf diese Krisen ist der so genannte „Green New Deal“. Historisch stammt der Begriff „New Deal“ aus der Weltwirtschaftskrise von 1929. Der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt legte in dieser Zeit Investitionsprogramme auf, die begleitet wurden von Wirtschafts- und Sozialreformen, um die Krise zu bewältigen. Anknüpfend an diese Strategie wollen die Grünen mit ihrem „Green New Deal“ Investitionen in die Zukunft tätigen in den Bereichen Klimaschutz, Bildung und soziale Gerechtigkeit. So würden in den nächsten vier Jahren in diesen Feldern 1 Million neuer Arbeitsplätze geschaffen werden.
Doch zum Nulltarif ist die ökologische Modernisierung der Wirtschaft nicht zu haben. Finanziert werden sollen diese Reformen u.a. durch eine ökologische Steuerreform, die eine umweltschonende Produktionswiese steuerlich belohnt und eine umweltschädliche bestraft. Generell würde dadurch die Steuerlast vom Faktor Arbeit zum Faktor Umwelt verlagert werden.
Letztlich werden alle von diesen Investitionen profitieren: Das Klima, weil kräftig in den Klimaschutz investiert wird, die Unternehmen, die energieeffiziente und verbrauchsarme Produkte herstellen und damit auch im globalen Wettbewerb die Nase vorn haben, und die Kinder, weil in eine bessere Bildung investiert wird. „Denn die Köpfe unserer Kinder sind unsere wichtigste Ressource“, meinte Fremgen.
Zum Schluss der Veranstaltung wurden Vorschläge der Teilnehmer gesammelt wie diese Wirtschaftspolitik in Schriesheim auf lokaler Ebene umgesetzt werden könnte. Vorgeschlagen wurde eine Weiterführung des Agenda-Prozesses, um eine nachhaltige Stadtentwicklung zu fördern, eine veränderte Vergabepraxis der Gemeinde, die bei öffentlichen Aufträgen mehr soziale und ökologische Kriterien berücksichtigen sollte, die Stärkung des Bildungsstandorts Schriesheim mit der Errichtung einer Ganztagesschule, in der jedes Kind die bestmögliche Förderung erhalten solle sowie der weiteren Förderung der Musik- und Volkshochschule. „Schriesheim hat große Potenziale, man muss sie nur konsequent nutzen“, meinte Haug zum Abschluss der Veranstaltung.
