MTB 28. April 2010 Grüne Liste Schriesheim

Teilhabe aller Schüler am Mensaessen

Von Dr. Barbara Schenk-Zitsch

Bis zu 5% der Schriesheimer Bürger leben vom Bezug des Arbeitslosengeldes II (ALG II). Dies bedeutet, dass der Regelbedarf für Kinder aus solchen Familien bis 5 Jahren 215 €, von 6-13 Jahren 251 €, ab 14 Jahren 287 € pro Monat beträgt. Die für das ALG II festgelegten Regelsätze decken nach dem Willen des Gesetzgebers den laufenden und einmaligen Bedarf für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie (ohne Heizung) und für die Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfange auch für Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am kulturellen Leben (Quelle:GR-Vorlage). Aus diesen Zahlen ist wohl für jeden ersichtlich, dass eine Teilnahme am Mensaessen zum Preis von 3.60€ am Tag  für Familien, bei denen der Regelsatz für Ernährung eines Kindes gerade mal 3.45€ am Tag vorsieht, illusorisch ist.

Gisela Reinhard plädierte für unsere Fraktion für einen Zuschuss zum Mensaessen:

„Man kann kaum glauben, dass bis zu 5% der Schriesheimer von Hartz IV leben. Es muss alles getan werden, um den Kindern aus betroffenen Familien die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Die fehlende Teilhabe- das ist das, worunter die Kinder aus Hartz IV-Familien am meisten leiden. Wir als Stadt sind auch dafür verantwortlich, solchen Kindern eine Teilhabe an der Gemeinschaft zu ermöglichen, denn das bedeutet das gemeinsame Essen letztendlich.“

Selbst wenn Zuschüsse zum Mensaessen eigentlich Aufgabe von Bund und Land sind, so sollte es doch allen Schriesheimer Kindern möglich sein, einmal am Tag eine warme, gesunde Mahlzeit im Kreise ihrer Klassenkameraden zu genießen.

Unsere Fraktion stimmte geschlossen für den vom Gemeinderat äußerst knapp befürworteten SPD-Antrag, das Mensaessen für maximal 26 Kinder aus Hartz IV-Familien mit 2.60 € pro Essen zu bezuschussen, so dass lediglich 1€ selbst finanziert werden muss. Die Kosten von maximal 17.000 € im Jahr sollen aus Spenden gedeckt werden, den Restbetrag wird die Stadt bezuschussen.

Die GRÜNE LISTE weiß um die Not finanziell schwacher Schriesheimer Bürger und hat deshalb die Aktion „Helpi“ für solche „Notfälle“ ins Leben gerufen, die leider  rein rechtlich nicht bezuschusst werden müssen, bei denen aber schnelle unbürokratische Hilfe vonnöten ist. Unser Beitrag zu dem „Notfonds“ des Sozialamtes betrug letztes Jahr 800€ und wir sammeln fleißig weiter. Denn eines ist sicher: diese Hilfe kommt garantiert an!

(Nähere Infos zu unserer Spendenaktion unter www.gruene-schriesheim.de „Aktion Helpi“)

Für die Fraktion der GRÜNEN LISTE

Dr. Barbara Schenk-Zitsch