MTB 24. August 2011 Bündnis 90/Die Grünen

Familienpolitik – Die grüne Position

Von Wolfgang Fremgen

Das gesellschaftliche Bild einer Familien ist in Bewegung geraten: ihr Alltag, ihre Strukturen, ihre Formen. Was brauchen Kinder heute, um gut aufzuwachsen? Wie können wir Familien mit Kindern oder mit pflegebedürftigen Familienmitgliedern unterstützen? Was hilft Alleinerziehenden oder Vätern?

Deutschland ist das kinderärmste Land in Europa

In keinem anderen Land der EU leben so wenige Kinder und Jugendliche wie in Deutschland. Und nichts deutet darauf hin, dass sich das ändern könnte. Elternzeit für Väter, Kindergeld, Ausbau der Kinderbetreuung - all die Bemühungen in der Familienpolitik haben nichts genutzt. Die Deutschen haben keinen Mut mehr zur Familie, das Volk der Deutschen schrumpft.

Sind Kinder Luxus geworden?

Kaum ein EU-Volk hat so eine niedrige Geburtenrate wie die Deutschen. Zugleich ist jedes sechste Kind von Armut bedroht. In keinem Land der Europäischen Union  leben so wenige Kinder wie in der Bundesrepublik: Nur noch 16,5 Prozent der über 81 Millionen deutschen Staatsbürger sind jünger als 18 Jahre. Im Nachbarland Frankreich liegt der Anteil der Kinder und Jugendlichen an der Gesamtbevölkerung bei mehr als 22 Prozent. Aber auch Großbritannien, die Niederlande sowie die skandinavischen Länder kommen auf einen Anteil von über 20 Prozent.

Kinderarmut ist beschämend für die deutsche Gesellschaft

Das Statistische Bundesamt in Berlin veröffentlichte alarmierende Zahlen zur Kinderarmut in Deutschland: Jedes sechste Kind unter 18 Jahren sei von Armut bedroht, so der Bericht. 15 Prozent der Kinder in Deutschland gelten demzufolge als arm, weil die Bezüge ihrer Eltern einschließlich staatlicher Hilfen unter dem statistischen Schwellenwert von 11.151 Euro pro Jahr liegen. Nach dem deutschen Mikrozensus 2010 gelten sogar 18,7 Prozent der Minderjährigen als "armutsgefährdet". Ende 2010 lebten nach Angaben der Statistiker 1,96 Millionen Kinder unter 18 Jahren in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften. Besonders häufig sind Kinder von Alleinerziehenden betroffen. Für jedes dritte Kind in dieser Gruppe sind staatliche Hilfen die Haupteinnahmequelle. Bundesweit gaben sieben Prozent der Familien mit Kindern unter 16 Jahren an, ihrem Nachwuchs aus finanziellen Gründen keine regelmäßige Freizeitbeschäftigung wie Sport oder Musizieren ermöglichen zu können.

Grüne sind für eine sozial gerechte Familienförderung

Die Grünen wollen eine gerechtere Gesellschaft ohne Kinderarmut. Das derzeitige Familienfördersystem ist ungerecht und schafft es nicht, Kinderarmut zu verhindern. So wie es zurzeit gehandhabt wird, sind Kinder dem Staat unterschiedlich viel wert. Allein über die steuerlichen Freibeträge bekommen Besserverdienende unterm Strich mehr als "durchschnittliche" Kindergeldempfänger. Diese massive Ungerechtigkeit wird durch eine Ausweitung der Freibeträge noch verschärft. Kinder im Fürsorge-Bezug haben nichts davon, dabei brauchen gerade sie staatliche Unterstützung. Mit der von Grünen vorgeschlagenen Kindergrundsicherung setzen wir dem alten System der Familienförderung ein neues, sozial gerechtes Modell entgegen.

Grüne stärken die Familien und stellen die Kinder in den Mittelpunkt

Wir wollen erreichen, dass Familien mehr Zeit füreinander haben. Familiennahe Dienstleistungen und Angebote wollen wir deutlich ausbauen. Um zum Beispiel Eltern in ihren Erziehungskompetenzen zu stärken, setzen wir uns für den weiteren Ausbau von Kindertageseinrichtungen ein. Im Fokus unserer Politik steht das Wohl jedes einzelnen Kindes. Und damit - in der Summe dieser individuellen Lebenswege - auch die Zukunft der nachfolgenden Generationen. Wir wollen, dass Kinder gesund aufwachsen können und gut versorgt sind. Dazu gehört eine intakte Umwelt ebenso wie gesunde Ernährung. Dazu gehört auch eine Erziehung, die sie zu eigenständigem Handeln befähigt und die ihre natürliche Bewegungsfreude fördert. Wir setzen uns dafür ein, dass Kinder in der Welt der Erwachsenen nicht nur dabei sein sollen, sondern ihr Lebensumfeld selbst gestalten können. Wir wollen dafür ein klares Signal setzen und Kinderrechte in der Verfassung stärken.