MTB 24. Juni 2009 Bündnis 90/Die Grünen

Bergsträßer Grüne ziehen Bilanz: Wahlerfolge verpflichten!

Auf der ersten Kreisversammlung am Montag nach den Wahlen in Schriesheim hatten die Bergsträßer Grünen Grund zum Feiern. Am 7. Juni wurde das bisher beste Wahlergebnis in der 30-jährigen Geschichte der Grünen und grünen Listen zwischen Neckar und Bergstraße erzielt, und zwar sowohl bei den Kommunalwahlen als auch bei den Europawahlen. Die Wahlergebnisse analysierte Uli Sckerl, Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordneter. Mit örtlichen Wahlanalysen wurden die Erfolge in den einzelnen Gemeinden untermauert.

Bei den Gemeinderatswahlen haben Grüne und Grüne Listen die Zahl ihrer kommunalen Mandate in den Bergstraßengemeinden auf 38 gesteigert und sind in drei Gemeinden - Schriesheim, Dossenheim und Heddesheim - jeweils zweitstärkste Kraft geworden, in Schriesheim hauchdünn (mit einem Unterschied von nur 0,23 Prozent!) hinter der CDU. In Heddesheim konnten Die Grünen mit 28,2 Prozent das drittbeste Ergebnis einer grünen Liste in Baden-Württemberg insgesamt erzielen. 17 Frauen und 21 Männer werden die neuen Gemeinderatsfraktionen bilden.

„Wir wurden gewählt, um unsere Konzepte für zukunftsfähige Gemeinden zu realisieren, nicht aber als Protestpartei, von der man hinterher nichts mehr erwartet“, meinte Uli Sckerl. Die GL in Schriesheim sei ein gutes Beispiel, wie man erfolgreich Verantwortung in der Gemeinde übernehmen und auch ein großes Stück weit „Regierungsfraktion“ sein kann. Aus der Kreisversammlung kam der Vorschlag, die kommunale Zusammenarbeit zu professionalisieren. 

Auch die Kreistagsergebnisse in den Bergsträßer Wahlkreisen sind hervorragend. Zum ersten Mal seit 1984 wurde in jedem der vier Wahlkreise Hemsbach, Weinheim, Schriesheim und Edingen-Neckarhausen ein Direktmandat erreicht. Die Ergebnisse an der Bergstraße haben die Basis für den Gesamterfolg im Kreisgebiet gelegt. Die Hälfte der neuen grünen Kreistagsfraktion stammt aus den Bergstraßengemeinden, davon kommen allein zwei aus Schriesheim!

Eine Europaabgeordnete aus der Region stellen die Grünen mit Franziska Brantner, zum ersten Mal seit 25 Jahren. Gemeinderatswahlen und Kommunalpolitik inner- und außerhalb der Rathäuser sind für Grüne traditionell eine herausragende Aufgabe, doch ohne ein handlungsfähiges Europa lassen sich die großen Krisen und Herausforderungen, vor denen

wir stehen, nicht lösen. Klimawandel und Energiesicherheit, Weltfinanz‐ und Wirtschaftskrise, soziale Gerechtigkeit im globalisierten Wettbewerb und gerechten Welthandel - all das kann heute kein Staat mehr allein bewältigen.

Umgekehrt gilt aber auch: Ohne starke Kommunen wäre Europa nicht

handlungsfähig. Die Verzahnung zwischen kommunaler und europäischer Ebene ist größer als meist angenommen. Von den Städtepartnerschaften bis zu den europäischen Richtlinien und Verordnungen – die Kommunen setzen europäische Politik um.

Stark vor Ort und stark in Europa – grüne Politik denkt alle Ebenen mit: Global denken, lokal handeln!

                                                                                                     Gisela Reinhard