MTB 21. Dezember 2011 Bündnis 90/Die Grünen 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schriesheim – Ein Jahresrückblick

Von Gisela Reinhard und Wolfgang Fremgen

Zum Jahresabschluss erfolgt hier ein Abriss über die Aktivitäten des Ortsverbands Schriesheim der grünen Partei in den Jahren 2010 und 2011.

• „31 Jahre Grüne - Immer einen Schritt voraus", so lautete das Motto des Jubiläumsfests der Schriesheimer Grünen mit Gründungsmitgliedern, Freunden, Wegbegleitern, Stadträten und Altstadträten, Alt- und Neu-Bürgermeister, Uli Sckerl (MdL), Vertretern von Verbänden und den Ortsvorstehern aus Ursenbach und Altenbach.

• Die Kampagne um den Atomausstieg bestimmte weitgehend die Politik der Schriesheimer Grünen in den vergangenen zwei Jahren. Bis Anfang März 2011 ging es beim grünen Infostand zur Atompolitik von Schwarz-Gelb, der Teilnahme an der „Umzingelung des Atomkraftwerks Biblis“, der Menschenkette vom AKW Neckarwestheim nach Stuttgart und der Auftakt-Demo in Heidelberg um den Protest gegen den von der Bundesregierung beschlossenen „Ausstieg aus dem Atom-Ausstieg“. Danach überschatteten die Natur- und Atomkatastrophen in Japan das politische Handeln. Zum Gedenken an die Opfer riefen Grüne und SPD gemeinsam zu Mahnwachen vor dem Alten Rathaus auf. Fast 70 Menschen quer durch die Generationen folgten allein dem ersten Aufruf, mit Kerzen und Transparenten für den Atomausstieg. Bundesweite Großdemonstrationen, für die Schriesheimer in Mannheim, führten letztendlich zur Wende in der Atompolitik.

• Die Landtagswahlen vom 27. März 2011 brachten dann die politische Sensation schlechthin. Nach knapp 58 Jahren CDU-Herrschaft in Baden-Württemberg wurde Stefan Mappus als Ministerpräsident abgewählt und unter erstmaliger Führung eines grünen Ministerpräsidenten eine grün-rote Koalition gebildet. Winfried Kretschmannn wurde zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt. Mit Uli Sckerl wurde der hiesige grüne Landtagsabgeordnete mit einem tollen Wahlergebnis erneut in den Landtag gewählt. Hervorragend war für die Schriesheimer Grünen auch das Ergebnis im Ort. In sieben von siebzehn Schriesheimer Wahlbezirken in der Kernstadt wurden „Die Grünen“ die stärkste Partei, in drei weiteren genauso stark wie die CDU. Mit insgesamt fast 30 % Grünwählern musste der hiesige CDU-Landtagsabgeordnete Wacker in seiner eigenen Hochburg Verluste hinnehmen. 

• Bürgergespräche mit dem im März wiedergewählten grünen Abgeordneten Uli Sckerl zu „Stuttgart 21“, Bürgerprotest und Landespolitik, Atompolitik, Mappus & Co. waren dem Wahltag vorausgegangen,  Diskussionsrunden mit Gewerbetreibenden, Infostände mit Landtags- und Bundestagsprominenz, ein ausgesprochen Politischer Grüner Aschermittwoch im Zehntkeller mit Hans-Peter Schwöbel, der spontane Anti-Mappus-Protest vor der BdS -Kundgebung im Mathaisemarkt-Zelt, ein Schlemmerabend mit Bio-Koch Frank Nuscheler, bei dem man grüne Ziele quasi schmecken konnte, komplettieren den Veranstaltungsreigen der Schriesheimer Grünen.

• „Global denken – lokal handeln“ war das Leitbild der 2010 gestarteten Klimaschutzkampagne „Klima sucht Schutz in Schriesheim“ der Schriesheimer Grünen. Besondere Resonanz hatten Boris Palmer und Franz Alt gefunden: der Tübinger Oberbürgermeister mit seiner Lesung aus „Eine Stadt macht blau. Politik im Klimawandel“, der ehemalige Moderator des Fernsehmagazins Report mit seinem Vortrag über „Sonnige Aussichten – Wie Klimaschutz ein Gewinn für alle wird“. Info-Veranstaltungen mit Experten über ökologische Stadtentwicklung und energetische Gebäudesanierung bzw. ökologische Mobilität ergänzten die Reihe. 

• Seit der Landtagswahl 2011 werden unter dem Titel „Grüne im Dialog“ aktuelle, über die Kommunalpolitik hinausgehende Themen angepackt. Auf der Veranstaltungsagenda standen eine ökologische Energiepolitik, Judenverfolgung in der Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und Rechtsextremismus heute in unserer Region, der so genannte „Green New Deal“ und Stuttgart 21.

• Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ging zwar landesweit für die Gegner des Tiefbahnhofs die Abstimmung verloren, die Demokratie aber hatte mit einer fast 50% hohen Wahlbeteiligung bei der Volksabstimmung gewonnen. In Schriesheim wie im gesamten Wahlkreis von Uli Sckerl hatten die Tiefbahnhofsgegner einen Vorsprung - eine herbe Enttäuschung für den CDU-Landtagsabgeordneten Georg Wacker in seinem Wahlkreis. 

• Bei der Jahreshauptversammlung der grünen Partei wurde ein Generationswechsel vollzogen. Nach mehr als 30 Jahren an der Spitze der Schriesheimer Grünen gab Gisela Reinhard ihren Posten auf. Auf sie folgt Stadtrat Wolfgang Fremgen, der zum Vorsitzenden des Ortsverbands gewählt wurde und künftig die Partei nach außen vertritt. Gisela Reinhard wurde zum weiblichen Part in der grünen „Doppelspitze“ bestimmt. Gleichzeitig mit dem personellen Wechsel wurde auch eine neue, zeitgemäße Satzung des grünen Ortsverbands verabschiedet.

Gisela Reinhard und ich möchten uns bei allen Personen bedanken, die uns in diesem ereignisreichen politischen Jahr 2011 vor Ort unterstützt haben. Dies sind unserer Parteimitglieder, aber auch sonstige UnterstützerInnen, die uns im vergangenen Jahr mit Rat und Tat zur Seite standen. Gleichzeitig wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern Schriesheims schöne Feiertage und ein gutes und erfolgreiches Jahr 2012.