MTB 21. April 2010 Bündnis 90/Die Grünen

Auf zur Anti-AKW-Demo nach Biblis am 24. April!

Von Wolfgang Fremgen

Der Atomgipfel von Washington

Anlässlich des internationalen Atomgipfels in Washington vergangene Woche gab es warme Worte und wohlklingende Absichtserklärungen der hochrangigen Regierungsvertreter. Allerdings konnten die mageren Ergebnisse des Gipfels die reale Atompolitik der Bundesregierung nicht verschleiern. Merkel und Westerwelle betreiben Augenwischerei und sind unglaubwürdig, weil sie den Zusammenhang zwischen militärischer und kommerzieller Nutzung der Atomtechnik kleinreden. Fakt ist, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Laufzeitverlängerung für Atomreaktoren auf 60 Jahre plant. Im Forschungsreaktor in Garching bei München soll auch über 2010 hinaus hoch angereichertes Uran eingesetzt werden, entgegen der Genehmigungsauflage und trotz einer vertraglichen Verpflichtung zwischen Bund und Betreiber, den Reaktor bis Ende dieses Jahres auf einen anderen Brennstoff umzurüsten. Außerdem exportiert die Bundesregierung weltweit Atomtechnologie und subventioniert dies auch noch mit Steuergeldern. Dies ist kein Kampf gegen "schmutzige Bomben",  wie der Atomgipfel suggerierte, sondern pure Heuchelei. Wer es ernst meint mit der nuklearen Sicherheit, der muss aufhören, Spaltmaterial einzusetzen und dessen Menge zu vergrößern. Die einzig folgerichtige Konsequenz ist der vollständige Atomausstieg.

Welches Zeichen für den Atomausstieg setzen die hiesigen Grünen?

Verschiedene Organisationen, allen voran die die Grünen und der BUND, wollen ein sichtbares Zeichen für den Ausstieg aus der Atomkraft setzen. Deshalb findet am Samstag, den 24. April in Biblis eine Umzingelung des dortigen Atomkraftwerks statt. Diese spektakuläre Aktion wird einer der beiden Höhepunkte eines bundesweiten Aktionstages gegen die geplante Verlängerung der Laufzeiten der bundesdeutschen Atomkraftwerke sein. Die zweite große Veranstaltung wird eine 120 km lange Menschenkette zwischen den norddeutschen Atomkraftwerken Krümel und Brunsbüttel bei Hamburg sein.  Aber auch in Biblis werden einige Tausend Menschen erwartet. Wegen der bekannten und seit Jahren bestehenden hohen Störanfälligkeit der beiden Reaktoren Biblis A und B, die immer wieder zu zum Teil längeren Revisions- und Stillstandzeiten geführt hat, ist das südhessische AKW besonders umstritten. Geht es nach dem zwischen der rot-grünen Bundesregierung und den Energiekonzernen geschlossenen Vertrag zum Ausstieg aus der Atomkraft, dann müsste Block A in Biblis im Herbst dieses Jahres stillgelegt werden. Die Ortsgruppen des BUND und der Bergsträßer Grünen und Grünen Listen organisieren gemeinsam Busse für die Fahrt ins südhessische Biblis und zur Teilnahme an der Umzingelungsaktion.  In Schriesheim kann ab 10.30 Uhr am Festplatz zugestiegen werden. Die Fahrtkosten betragen 9 Euro und 5 Euro ermäßigt für Schüler/innen, Studenten/innen, Arbeitslose und werden im Bus entrichtet. Die Rückfahrt ab Biblis wird um 17 Uhr sein, so dass der Bus gegen 18 Uhr wieder an der Bergstraße eintreffen wird. Anmeldungen zur Busfahrt sind schnellstmöglich per Email nötig, damit ein Platz reserviert werden kann. Es geht nach der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldung. Anmeldungen sind mit der Angabe von Namen und Zusteigeort zu richten an: kv.neckar-bergstrasse@gruene.de

Wolfgang Fremgen

für den Ortsverband Schriesheim von Bündnis 90/Die Grünen