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Christian Wolf
Christian Wolf
MTB 5. Oktober 2016 Grüne Liste Schriesheim

Für einen gerechteren Verteilungsschlüssel bei der Linie 5

Von Christian Wolf

Im Juni dieses Jahres hatten wir schon einmal darüber abgestimmt, ob wir der Kostenvereinbarung zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und den Kommunen an der Linie 5 beitreten wollen. Damals hatte das der Gemeinderat mit knapper Mehrheit abgelehnt.

Warum? Der Kostenverteilungsschlüssel nur nach Nutzzugkilometern ist extrem ungerecht und benachteiligt vor allem Schriesheim und Edingen-Neckarhausen wegen der großen Gemarkungen. Wir halten einen Verteilungsschlüssel auf Basis von Nutzzugkilometern und Fahrgastzahlen für deutlich gerechter. Unsere Kosten für die Linie 5 würden sich dann um 120.000,- € pro Jahr reduzieren (bei über 900.000,- € insgesamt).

Bemerkenswert ist die Tatsache, dass es auf der Sach- und Fachebene der Amtsleiter der beteiligten Kommunen eine Mehrheit für einen gerechteren Verteilungsschlüssel gab. Dieser wurde dann auf der politischen Ebene der Bürgermeister wieder gekippt. Für uns nicht nachvollziehbar, dass hier nicht nach fachlichen Kriterien entschieden wurde.

Seit der letzten Gemeinderatssitzung gab es keine neuen Fakten, nur ein Gespräch zwischen den Schriesheimer Fraktionssprechern, dem Bürgermeister, Hauptamtsleiter Schmitt und dem Landrat. Ein freundlicher, aber letztendlich ergebnisloser Meinungsaustausch.

So blieb es bei dem Angebot des Landrats, nämlich einer geringen Reduzierung der Kosten für Schriesheim um ca. 20.000,- €, die einige Kollegen im Rat gewissermaßen als „Spatz in der Hand“ bezeichneten und deshalb der Kostenvereinbarung zustimmten.

Für uns war dieses kleine Entgegenkommen von Landrat und Umlandgemeinden zu wenig, weshalb wir – wie in der Juni-Sitzung – wieder ablehnten. Wenn man etwas für falsch hält, muss man auch dementsprechend abstimmen, war unsere klare Botschaft.

Es drängte sich der Eindruck auf, dass in dieser Frage offensichtlich so lange abgestimmt werden sollte, bis das Ergebnis „stimmt“. Das war am letzten Mittwoch im Gemeinderat dann der Fall. Im Gegensatz zur letzten Sitzung wurde der (übrigens von allen Gemeinderäten als ungerecht empfundenen) Kostenvereinbarung dieses Mal mit denkbar knapper Mehrheit zugestimmt. Diese ist jetzt vertraglich bis 2023 fix, so lässt sich bis dahin nicht mehr das Geringste bewegen. Auch für die Zeit nach 2023 gibt es keinerlei verbindliche Zusage, dass sich am Verteilerschlüssel sicher etwas ändern wird.

Für Schriesheim sind die Kosten für den ÖPNV auch deswegen kaum noch tragbar. Manche sprechen schon von einer Reduzierung des Angebots, um Kosten zu sparen, was wir natürlich nicht wollen. Wir hätten lieber den Kostenverteilungsschlüssel geändert.

 

 

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