SOZIALPOLITIK
5. Dezember 2011 zeit.de
OECD-Studi: Einkommensungleichheit in Deutschland wächst
Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst in Deutschland stärker als in anderen Industrienationen. Die Hauptursache ist laut OECD die Entwicklung der Löhne.
27. September 2010 taz.de
Heiner Geißler über Hartz-IV-Neuregelung: "Davon lässt sich nicht würdig leben"
CDU-Politiker und Attac-Mitglied Geißler fordert höhere Steuern, um eine Anhebung des Arbeitslosengelds II finanzieren zu können. Er erinnert die CDU an ihr christliches Menschenbild.
16. Juli 2010 fr-online.de
Elterngeld-Kürzung: Kinder der Armen weniger wert
Das kennen wir: "Nur ein Referentenentwurf", nichts ist entschieden beim Elterngeld. Was der Wahrheit wohl näher kommt: Da hat mal wieder jemand versucht zu testen, wie dreist man beim Sozialabbau noch werden kann.
06. Mai 2010 spiegel.de
Kassensturz nach Steuerschätzung: Schäuble drückt sich vor Streichliste
Schreckensbotschaft Steuerschätzung: Die Staatseinnahmen werden in den kommenden Jahren sinken. Finanzminister Schäuble muss Milliarden sparen oder zusätzlich kassieren - aber schmerzhafte Wahrheiten gibt es erst nach der Wahl in NRW. SPIEGEL ONLINE zeigt, welche Kürzungen diskutiert werden.
18. März 2010 sueddeutsche.de
Kindergesundheit Gesundheitsrisiko Armut
Jedes vierte Kind aus ärmeren Familien ist psychisch auffällig. Auch die körperliche Gesundheit der Kinder in Deutschland hängt von ihrer sozialen Herkunft ab.
04. März 2010 gruene-bundestag.de
Arbeit, die sich lohnt
Die FDP schwadroniert davon, dass sich Arbeit lohnen müsse und fordert deshalb Steuersenkungen für Reiche. Das geht vollständig an den Handlungsnotwendigkeiten vorbei. Wir machen konkrete Vorschläge, wie Geringverdienern geholfen werden kann und wie der Einstieg in Arbeit besser klappt.
02. März 2010 taz.de
Diskussion um Niedriglöhne: "Wer arbeitet, hat immer mehr"
Macht Hartz IV faul? Nein, sagt Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband. Westerwelle und der Steuerzahlerbund würden "bewusste Irreführung" betreiben.
21. Februar 2010 sueddeutsche.de
Debatte über Hartz IV: "Westerwelle verkennt die Wirklichkeit"
Der Sozialverband VdK hat dem FDP-Chef vorgeworfen, Wahlkampf auf Kosten der Armen zu machen. Dessen jüngster Vorschlag: Hartz-IV-Empfänger Schnee schippen zu lassen.
21. Februar 2010 spiegle.de
Sozialstaatsdebatte: Westerwelle legt eine Schippe drauf
In der Koalition knirscht es, auch in der FDP wächst das Befremden über Guido Westerwelles Tiraden - aber der Vizekanzler legt nach: Hartz-IV-Empfänger könnten zum Schneeschippen eingesetzt werden, die geplante Geldaufstockung für Kinder solle als Gutschein ausgegeben werden.
19. Februar 2010 gruene-bundestag.de
Die falschen Behauptungen der FDP
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV hat in Deutschland eine Debatte um soziale Gerechtigkeit ausgelöst. Vizekanzler Westerwelle unterstellt ALG-II-Beziehenden "spätrömische Dekadenz" und mehr. Wir haben sieben Behauptungen der FDP unter die Lupe genommen und Desaströses festgestellt.
18. Februar 2010 gruene-bundestag.de
Mindestlohn muss sein!
Nach dem Willen von FDP und CDU/CSU soll es keinen allgemeinen Mindestlohn geben. Im Gegenteil. Dank Schwarz-Gelb wird der Niedriglohnsektor einen echten Konjunkturschub erleben. Wir haben dagegen konkrete Vorschläge, wie die Lohnspirale nach unten endlich gestoppt wird.
16. Februar 2010 gruene-bundestag.de
Mehr soziale Gerechtigkeit statt Spaltung der Gesellschaft
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zu den Regelsätzen eine wichtige gesellschaftliche Debatte über soziale Gerechtigkeit angestoßen. Jetzt diffamiert Vizekanzler Westerwelle die Ärmsten und predigt die Ellbogengesellschaft. Wir erwarten von der Regierung, dass sie umgehend sagt, wie sie soziale Gerechtigkeit herstellen will.
09. Februar 2010 spiegel.de
THEMA: Mehr Geld für arme Kinder
Die geltenden Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig. Nun muss die Bundesregierung die Sätze für die etwa zwei Millionen betroffenen Kinder in Deutschland neu berechnen. Alles über soziale Benachteiligung von Jungen und Mädchen und ihre Folgen haben wir für Sie zusammengestellt.
09. Februar 2010 gruene-bundestag.de
Wer wird entlastet und wer zahlt drauf?
"Da hat das Bundesverfassungsgericht in aller Schärfe der Frau Merkel etwas ins Aufgabenheft geschrieben", so Renate Künast zum Urteil über die Hartz-IV-Regelsätze. "Das heißt, eine komplette Neuberechnung bei 1,8 Millionen Kindern. (...) Jetzt brauchen wir einen klaren Satz der Kanzlerin, und zwar vor dem 9. Mai."
21. Januar 2010 gruene-bw.de
Sozialpolitik: Grundsicherung statt Ausgrenzung
Der Bundesvorstand und die Landesvorstände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben eine gemeinsame Erklärung zur aktuellen Debatte um die Agenda 2010 beschlossen: „Für uns gilt seit jeher der Grundsatz: Grundsicherung statt Ausgrenzung. Wer ohne Erwerbsarbeit ist oder sich aus anderen Gründen in einer Notlage befindet, muss ein Leben in Würde und Selbstbestimmung führen und sich auf eine armutsfeste Existenzsicherung verlassen können.“
15. Januar 2010 taz.de
Grüne Bundestagsfraktion: Kurs auf Parteilinie
Symptomatisch für ein neues Klima: Die grüne Bundestagsfraktion stellt die Vermögensabgabe ins Zentrum ihrer Haushaltspolitik – bisher war solches nur von der Partei gefordert worden.
15. Januar 2010 taz.de
Sozialhistoriker Promberger: "Armut ist sehr heterogen"
Der Sozialhistoriker Promberger sagt: "Wir müssen uns überlegen, wie wir Lebensleistungen respektieren" und plädiert für eine moderate ALG-I-Verlängerung und eine differenzierte Sicht auf Armut.
