20. Juni2012 

Grüne Liste zu Kosten und Nutzen des ÖPNV in Schriesheim

Gemeinderatsrede von Wolfgang Fremgen am 20. Juni 2012

Nach einem auf dem bestehenden Konzessionsvertrag zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar-GmbH basierenden Modus muss die Stadt Schriesheim für die Jahre 2013 und 2014 für einen Ausgleichssatz in Höhe von € 3,75 je Nutzzugkilometer OEG-Fahrten aufkommen. 

Zur Kostenstruktur der OEG in Schriesheim
  • Die Kostenbelastung für unsere Stadt beträgt für die Jahre 2013 und 2014 je rund € 811.000.
  • Wir begrüßen die Verminderung des Ausgleichsbetrags durch den vom Kreis gewährten Zuschuss in Höhe von 35%. Dadurch verkleinert sich die Kostenbelastung für Schriesheim um immerhin rund € 284.000.
  • Der Anstieg der Nutzzugkilometer von rund 25.000 in den Jahren 2013 und 2014 gegenüber den Jahren zuvor entspricht der im Februar vom Gemeinderat beschlossenen Taktverdichtung zwischen Schriesheim und Weinheim im Sinne der damals vorgestellten  Minimallösung. Im Verhältnis zu den generellen Kreiszuschüssen von € 284.000 betragen die Mehrkosten durch die Taktverdichtung mit rund € 93.000 etwa ein Drittel dessen.
  • Wir begrüßen das stärkere finanzielle Engagement des Kreises, das sicherlich auch deshalb zustande kam, weil von Seiten der Verwaltung und des Schriesheimer Gemeinderats ein entsprechender Widerstand gegen das generelle Prozedere zur Ermittlung der Ausgleichszahlungen aufgebaut wurde.
  • Nach wie vor lehnen wir die Berechnungsgrundlage für die Ausgleichszahlungen in Form von Nutzzugkilometern ab. Dass beispielsweise die Gemeinde Dossenheim mit etwa genau so vielen Einwohnern wie Schriesheim nur die Hälfte der Kosten tragen muss, die Schriesheim trägt, ist ungerecht und muss zum Ablauf des Konzessionsvertrags Ende 2016 neu verhandelt werden. Bis dahin respektieren wir selbstverständlich den Vertrag.
  • Wir möchten einen neuen und gerechteren Kostenschlüssel, damit der ÖPNV auch in der Zukunft für Schriesheim finanzierbar bleibt. Dieser Schlüssel könnte sich sowohl an der Einwohnerzahl als auch an der Zahl der Haltestellen orientieren, aber nicht wie bisher letztlich an der Gemarkungsgröße.  
  • Außerdem kann es nicht sein, dass am Tisch, der die Vertragskonditionen aushandelt, von Seiten der Kommunen nur der Rhein-Neckar-Kreis und die Städte Mannheim und Heidelberg sitzen, nicht jedoch die anliegenden Gemeinden der OEG-Strecke, die die Hauptlast der Kosten tragen müssen.
Der Nutzen des ÖPNV relativiert die Kosten

Die Vorteile des ÖPNV für Schriesheim relativieren seine Kosten. Im Einzelnen lassen sich folgende Vorteile sehen:

  • Die hervorragende Anbindung an den öffentlichen Personen-Nahverkehr bringt Schriesheim enorme Standortvorteile. Gute Verkehrsverbindungen zwischen dem Wohnort Schriesheim und der Metropolregion Rhein-Neckar sind neben einem vielfältigen Bildungsangebot ein wichtiges Kriterium für Neubürgerinnen und Neubürger, sich in unserer Stadt niederzulassen.
  • In dem Zusammenhang leistet die Rhein-Neckar-Verkehrs GmbH (RNV) einen wichtigen Beitrag, um die Mobilitätsbedürfnisse einer wachsenden Wohnbevölkerung in Schriesheim zu erfüllen.
  • Darüber hinaus entlastet der ÖPNV die Straßenverkehrs-Infrastruktur und die Umwelt. So stammen in Baden-Württemberg etwa 30% aller CO2-Emissionen aus dem Straßenverkehr. Wer es mit dem Klimaschutz ernst meint, der muss für eine Stärkung des ÖPNV eintreten.
  • Da für uns GRÜNE der öffentliche Personennahverkehr Vorrang vor dem Individualverkehr hat, wollen wir letzteren noch mehr von der Straße auf die Schiene verlagern. Deshalb müssen wir mittelfristig das Angebot und die Attraktivität des ÖPNV weiter steigern. Dies sollte über eine weitere Taktverdichtung und über mehr Kundenfreundlichkeit und Serviceorientierung geschehen.

Dieser Kosten-Nutzen-Analyse kann man entnehmen, dass die positiven Effekte einer gut ausgebauten Verkehrsinfrastruktur deren Kosten weit aufwiegen. Wer eine nachhaltige Entwicklung der Verkehersmobilität möchte, muss ja sagen zum Öffentlichen Personen-Nah-Verkehr in Schriesheim, auch wenn dies mit weiteren Kosten verbunden ist.